Rechtsprechung
| BGH, 14.07.1954 - 6 StR 26/54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,2915) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Auszug aus BGH, 14.07.1954 - 6 StR 26/54
Ein vermeidbarer Irrtum kann für das Strafmaß von Bedeutung sein (BGHSt 2, 194 [BGH 18.03.1952 - GSSt - 2/51] [209 f]). - RG, 20.03.1928 - I 963/27
1. Kann der Strafantrag auf einen Teil von mehreren in einem Schriftstück …
Auszug aus BGH, 14.07.1954 - 6 StR 26/54
Dass eine solche Beschränkung auf einzelne von mehreren in einem Schriftstück enthaltene, gegen dieselben Personen gerichtete Beleidigungen rechtlich zulässig ist, wird seit der Entscheidung des Reichsgerichts vom 20. März 1928 (RGSt 62, 83 [87 f]) sowohl in der Rechtsprechung wie im Schrifttum anerkannt. - BGH, 19.05.1954 - 6 StR 23/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 14.07.1954 - 6 StR 26/54
Sofern das Landgericht den Angeklagten wiederum wegen öffentlicher Beleidigung der Mitglieder der Bundesregierung verurteilen sollte, wird es hinsichtlich der Veröffentlichungsbefugnis beachten müssen, dass es nicht genügt, diese der Bundesregierung als solcher zuzuerkennen, wie der Senat in dem Urteil vom 19. Mai 1954 - 6 StR 23/54 - schon ausgesprochen hat.
- BGH, 08.09.1954 - 6 StR 190/54
Rechtsmittel
Gegen die Zulässigkeit einer solchen Beschränkung bestehen keine Bedenken (Urteil des Senats 6 StR 26/54 vom 14. Juli 1954). - BGH, 15.05.1962 - 3 StR 14/62
Verunglimpfungen der Bundesregierung und des Bundesministers für Verteidigung …
Soweit den Entscheidun gen BGH 6 StR 23/54 vom 19. Mai 1954, 6 StR 26/54 und 64/54 vom 14. Juli 1954 etwas Abweichendes zu entnehmen sein sollte, werden sie aufgegeben. - BGH, 08.09.1954 - 6 StR 51/54
Rechtsmittel
Hierauf hat der Senat schon mehrfach hingewiesen und ausgesprochen, der Tatrichter müsse stets sorgfältig klären und abwägen, ob wirklich ehrenrührige Tatsachenbehauptungen im Sinne des § 186 StGB oder ob nur oder jedenfalls überwiegend unter § 185 StGB fallende politische Werturteile gegeben seien (vgl. das zum Abdruck bestimmte Urteil vom 12.5.54 - 6 StR 92/54 - (veröffentlicht in NJW 54, 1252), ferner die Urteile vom 14.7.54 - 6 StR 26/54, 6 StR 177/54 und 6 StR 181/54).